Haben PDS und DKP dazugelernt?
Vorbereitungen auf die Kommunalwahlen 2001 in Frankfurt/M.
Am Wochenende 29./30. April hatte der kommunalpolitische Arbeitskreis bei der Frankfurter PDS eine Klausurtagung durchgeführt. Es ging um die Beteiligung an den Kommnalwahlen im Frühjahr 2001, d. h. eine Bestandsaufnahme der bis jetzt erarbeiteten kommunalpoltischen Positionen, aber auch um die Wahlstrategie, also das Konzept der offenen Liste.
Wirklich positiv ist, dass sich unter den an kommunalpolitischen Fragen interessierten Leuten in und um die PDS die Einschätzung durchgesetzt zu haben scheint, dass eine Kandidatur in Frankfurt nur einen Fortschritt darstellt, wenn versucht wird, sich politisch und personell zu stützen auf die vorhandene linke Opposition in der Stadt. Um diesem anspruchsvollen Ziel näherzukommen, gibt es die Überlegung, eine ständige kommunalpolitische Konferenz ins Leben zu rufen. Sie soll eine Verbindung herstellen zwischen den im Herbst zu wählenden KandidatInnen und Kandidaten und existierenden Initiativen. Auch gibt es Gespräche zwischen PDS, DKP, Feministischer Partei und wohl auch dem Internationalen linken Bündnis (ILB) mit dem Ziel einer Zusammenarbeit im Rahmen einer PDS/ Offene Liste, die die Interessen der Beteiligten angemessen berücksichtigt. Es scheint daher die Chance zu bestehen, dass sich das Desaster konkurrierender linker Listen der letzten Kommunalwahlen nicht wiederholt.
Wirklich positiv ist, dass sich unter den an kommunalpolitischen Fragen interessierten Leuten in und um die PDS die Einschätzung durchgesetzt zu haben scheint, dass eine Kandidatur in Frankfurt nur einen Fortschritt darstellt, wenn versucht wird, sich politisch und personell zu stützen auf die vorhandene linke Opposition in der Stadt. Um diesem anspruchsvollen Ziel näherzukommen, gibt es die Überlegung, eine ständige kommunalpolitische Konferenz ins Leben zu rufen. Sie soll eine Verbindung herstellen zwischen den im Herbst zu wählenden KandidatInnen und Kandidaten und existierenden Initiativen. Auch gibt es Gespräche zwischen PDS, DKP, Feministischer Partei und wohl auch dem Internationalen linken Bündnis (ILB) mit dem Ziel einer Zusammenarbeit im Rahmen einer PDS/ Offene Liste, die die Interessen der Beteiligten angemessen berücksichtigt. Es scheint daher die Chance zu bestehen, dass sich das Desaster konkurrierender linker Listen der letzten Kommunalwahlen nicht wiederholt.
ola