Jenseits der Wahl – Die nächsten Schritte sozialer Bewegung

Spätestens seit dem Perspektivenkongress im Mai 2004 und nachfolgend dem Sozialforum in Erfurt im vergangenen Juli suchen Aktive aus Gewerkschaften und anderen sozialen Bewegungen die Zusammenarbeit. Wir wollen diesen Prozess fortsetzen, die Zusammenarbeit verstetigen und Impulse für gemeinsame Aktivitäten im kommenden Jahr setzen. Wir wollen alternative strategische Projekte und Allianzen voranbringen und zu einer handlungsfähigen und wirksame außerparlamentarischen Opposition beitragen.

Noch wissen wir nicht, was genau auf dem Maßnahmenplan der neu gewählten Bundesregierung steht und wer wann von welchen Maßnahmen bedroht und betroffen sein wird. Was wir schon wissen ist, dass der Druck, den neoliberalen „Systemwandel“ auf allen Feldern fortzusetzen groß ist: Die Stiftung „neue soziale Marktwirtschaft“ legt ein Konzept zur weiteren Steuer- und Lohnsenkung vor, Die EU-Kommission drängt auf Sparmaßnahmen zur Einhaltung des Stabilitätspaktes und weitgehende Deregulierung sämtlicher Dienstleistungsbereiche, und die Arbeitgeberverbände fordern „mutige Reformen“. Die Verhetzung von Arbeitslosen als „Parasiten“, die Deportation von Flüchtlingen in die Wüste, Pläne von verlängerten Laufzeiten für Atomkraftwerke oder Bundeswehreinsätzen, oder die Bespitzelung von AktivistInnen zeigen eine bedrohliche Entwicklung auf.

Doch gibt es auch Unwägbarkeiten und Chancen: Die vielen gesellschaftlichen Proteste der vergangenen zwei Jahre und schließlich auch die Bundestagswahl haben gezeigt, dass das neoliberale Einheitsdenken aufgebrochen ist. Die zentralen gesellschaftlichen Probleme werden nicht gelöst, sondern verschlimmert. Und die Koalitionsregierung ist von zahlreichen internen Widersprüchen durchzogen.

Es gibt Spielraum für gesellschaftliche Alternativen.
Welche alternativen Projekte das Potential haben, Kräfte zu bündeln, Menschen zu mobilisieren und emanzipatorische Lösungen für zentrale gesellschaftliche Probleme bieten – das soll im Zentrum unserer Beratungen stehen.

Darüber hinaus werden notwendige Proteste und Aktionsvorschläge besprochen, die auf verschiedenen Ebenen und mit verschiedenen Beteiligten umgesetzt werden können.

www.versammlung-sozialer-bewegungen.de/

Das Programm:

• SAMSTAG

o 10.30 Uhr Anmeldung
o 11.15 Uhr Begrüßen und Erläutern:
- Hans Kroha, ver.di Hessen + VertreterIn des AStA - Angela Klein, Vorbereitungsgruppe Sozialforum in Deutschland = SFiD
- Sabine Leidig, Attac (für das Moderationsteam)
o 12.00 Uhr „Was steht an“ – Teil 1: Analyse der Lage
- Horst Schmitthenner, IGM Verbindngsbüro soziale Bewegungen
- Ingrid Kurz-Scherf (angefragt), Professorin für Politikwissenschaft an der Uni Marburg, wissensch. Beirat von Attac-d, oder Christa Wichterich (angefragt), Soziologin und Publizistin, wissensch. Beirat von Attac-d
Danach Austausch und Imbiss.
o 14.00 Uhr „Was steht an“ – Teil 2: Inputs für strategische Optionen Reichtum besteuern, mögliche Offensive
- Abt. Wirtschaftspolitik ver.di
Gegen Privatisierung – für öffentliche Güter und Partizipation
Jochen Nagel, GEW Hessen
Energiewende jetzt
- Joachim Spangenberg, sustainable europe research institut
Kriege stoppen und verhindern
- Anne Rieger, GewerkschafterInnen gegen Krieg
Kampagne für Menschenrechte - gegen globale Apartheid
- Heiko Kauffmann, pro asyl
Arbeit umverteilen + Mindestlöhne + Grundeinkommen
Bündnis Sozialproteste + ver.di
Gegen Entlassungen, Ausspielen und Ausverkauf
- Axel Gerntke, IGM + Attac-VertreterIn aus Frankreich
o 16.00 Uhr Austausch und Debatte
o 17.30 Uhr Diskussionsforen für Gegenkraft
Öffnen und Vertiefen der Diskussion
hier werden die relevanten Felder gesellschaftlicher Auseinandersetzung, die beim SFiD umrissen wurden aufgenommen. Die Vorschläge für strategische Projekte werden vertieft und weitere Anregungen aufgenommen. In den Foren geht es darum, dass die Aktiven sich austauschen, dass Vorschläge konkretisiert und beraten werden (ggf. in weiteren Arbeitsgruppen).
1) Soziales und Arbeit neu gestalten
2) eine nach innen und außen friedliche Gesellschaft
3) eine ökologische und zukunftsfähige Gesellschaft
4) eine solidarische, demokratische und geschlechtergerechte Gesellschaft
5) Europa in guter Verfassung
o 20.30 Uhr Freier Abend

• SONNTAG
o 9.00 Uhr Auftaktplenum - Horizont erweitern
Einschätzung zur aktuellen Bewegungsentwicklung in Europa
- Elisabeth Gautier, Vorbereitungsgruppe europäisches Sozialforum, Paris
o 9.40 Uhr Ergebnisse aus den Foren
o 11.00 Uhr Inputs zu Aktionen
Vorschlag für dezentralen Aktionstag
- Bernd Riexinger, ver.di Stuttgart, Initiative Gewerkschaftliche Linke G8-Gipfel 2007 in Heiligendamm
- Pedram Shahyar / Hugo Braun, Attac Fußball-WM 2006 nutzen
- VertreterIn des Sozialforum Berlin Symbolaktion mit Medienwirkung - Vorbereitungsgruppe
o 12.00 Uhr Arbeitsgruppen zur Diskussion und Klärung
Hier werden sowohl die möglichen inhaltlich-strategischen Projekte, als auch konkrete Aktionsmöglichkeiten Ziel orientiert bearbeitet, mit dem Ziel, einige gemeinsame Botschaften zu formulieren und/oder Verabredungen zu treffen, welches Projekt gemeinsam weiter voran gebracht wird.
Imbisspause
o 14.00 Uhr Abschlussplenum
Verabredungen und Botschaften/Signale
o 15.00 Uhr Ende

Moderation: Ein Moderationsteam wird die gesamte Konferenz begleiten. Seine Aufgaben sind: Ein konstruktives, freundliches und aufrichtiges Diskussionsklima unterstützen, gegenseitiges kennen lernen und Verstehen fördern, die Debatten strukturieren und moderieren und Ergebnisse sichtbar machen.
Verantwortliche sind: Sabine Leidig, Rainer Wahls und Klaus-Rainer Rupp.