Veranstaltung zum Antikriegstag

Aufrüstungsdynamik contra Sozialausgaben am Beispiel des europäischen Rüstungprojektes MEADS<br> mit Dr. Bernd W. Kubbig<br> Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat sich im April d.J. für eine deutsche Beteiligung an der Entwicklung des Taktischen Luftverteidigungssystems MEADS ausgesprochen. Festgelegt wurden damit für die kommenden Jahre Bundesmittel in Höhe von insgesamt 886 Millionen nur für die Entwicklung. Während das Verteidigungsministerium für die später noch zu beschließende Beschaffung 2,85 Mrd. veranschlagt, befürchten der Bundesrechnungshof und Experten für diese Phase das Doppelte bis Dreifache an Ausgaben.<br> Beim MEADS handelt es sich um ein bodengestütztes Luftverteidigungssystem, das zur Abwehr von Luftfahrzeugen, Marschflugkörpern, Drohnen und taktischen ballistischen Raketen mit einer Reichweite bis 1.000 Kilometern bereitgehalten werden soll. MEADS steht damit nicht für Landesverteidigung, sondern für eine neue Außenpolitik mit einer neuen Rüstungsdynamik.<br> Referent unserer Veranstaltung ist Dr. Bernd W. Kubbig, der bei der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK) in Frankfurt als Projektleiter für Raketenabwehrforschung International tätig ist. Als Ergebnis einer HSFK-Studie hat er sich bereits Ende letzten Jahres entschieden gegen das MEADS-Projekt ausgesprochen.<br> Wir wollen mit dieser Veranstaltung nicht nur über die Hintergründe dieses Rüstungsprojektes informieren und diskutieren, sondern auch den Kontext zur Diskussion über Sozialausgaben im laufenden Bundestagswahlkampf herstellen.<br> Ein Verzicht auf Rüstungsausgaben ist möglich!<br> PM, DGBFrankfurt Region Rhein-Main