Friedensgruppen Rheinland-Pfalz: Enttäuschung über NATO-Gipfel
Mit großer Enttäuschung hat die Arbeitsgemeinschaft Friedensgruppen in Rheinland-Pfalz das Ergebnis des NATO-Gipfels in Lissabon zur Kenntnis genommen. Offenbar hält man an der Stationierung der letzten in der Bundesrepublik verbliebenen US-Atomwaffen auf rheinland-pfälzischem Boden, auf dem deutschen NATO-Stützpunkt bei Büchel, weiterhin fest. Dabei ergeben sich für uns mehr Fragen als Antworten.
Warum ist es der Bundesregierung offenbar nicht gelungen, trotz Ankündigung im Koalitionsvertrag deren Abzug durchzusetzen, obwohl diese Waffen militärisch sinnlos sind?
Otfried Nassauer vom Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit -BITS- kommt in seiner jüngsten Analyse zu der Schlussfolgerung, dass es für die US-Regierung von vitalem Interesse ist, ihre Atomwaffen auch außerhalb ihres Territoriums zu stationieren, um eine militärische Auseinandersetzung mit Atomwaffen zu regionalisieren und gewissermaßen auszulagern.
Bleibt damit die Bundesrepublik Zielscheibe? Warum konnte man nicht Griechenland folgen, das den Abzug der US-Atomwaffen erfolgreich durchgesetzt hat? Warum konnte man nicht einmal die technische nukleare Teilhabe aufgeben, wie es kürzlich die Türkei vollzogen hat? Denn türkische Piloten üben nicht mehr den Abwurf der US-amerikanischen B61-Bomben.
Die nukleare Teilhabe in der NATO wird von einer überwältigenden Mehrheit der Unterzeichner des Atomwaffensperrvertrags als massive Vertragsverletzung beurteilt. Dass eine Missachtung dieses Vertrages mit Terroranschlägen beantwortet werden könnte, muss deshalb niemanden überraschen. Die neuesten Terrorankündigungen zeitnah zur Konferenz in Lissabon und der Bundesrepublik als Adressaten verstärken diese Vermutung.
Die USA und Frankreich arbeiten bereits intensiv an der Modernisierung ihres Atomwaffenprogramms, um kleinere Atomwaffen zu entwickeln, bei denen die Schwelle für ihren Einsatz vermutlich geringer wird. Müssen wir befürchten, dass auch diese neuen Waffen zukünftig in der Bundesrepublik stationiert werden?
Welchen Schutz soll das nun beschlossene miliardenschwere Raketenabwehrschild eigentlich bieten?
Der Krieg in Afghanistan hat El Kaida und die Taliban nach Pakistan vertrieben.
Mittlerweile führt das US-Militär seinen Krieg mit ferngesteuerten Drohnen auch in Pakistan, erzeugt bei der zivilen Bevölkerung Wut, Verzweiflung und Hass und neue Terroristen.
Pakistan verfügt über Atomwaffen. Was geschieht, wenn nun Terroristen an nukleares Material gelangen?
Gegen Selbstmordattentäter hilft kein Raketenabwehrschirm.
Arbeitsgemeinschaft Friedensgruppen in Rheinland-Pfalz
Montag, 22. November 2010
Der Arbeitsgemeinschaft gehören Gruppen teils mit säkularem, teils mit christlichem Hintergrund an.
Mitglieder sind:
* Arbeitsgemeinschaft Frieden Trier
* Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen Rheinland-Pfalz
* Frauen wagen Frieden - eine Projektgruppe der Ev. Frauenarbeit Pfalz
* Verein für friedenspolitische und demokratische Bildung e. V. Kirchberg
* Friedensinitiative e.V. Neustadt (W),
* Friedensinitiative Westpfalz
* Initiative gegen Atomwaffen, Cochem-Zell
* Netzwerk am Turm, Bad Kreuznach
* Ökumenisches Netzwerk Rhein-Mosel-Saar
* Pax Christi im Bistum Speyer
* Pax Christi im Bistum Trier.
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Dr.Elke Koller Internationaler Versöhnungsbund Regionalgruppe Cochem-Zell
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