Keine Normalisierung der AfD!

erstellt von NikA Hessen — zuletzt geändert: 2018-10-26T10:37:13+01:00
Aufruf zu Protesten bei einem Einzug der AfD in den hessischen Landtag am 28.10.2018

Die bundesweite Kampagne „Nationalismus ist keine Alternative“ ruft bei einem Einzug der AfD in den hessischen Landtag zu einer Demonstration am Wahlabend gegen diese faschistische Partei auf. Die Demonstration beginnt um 20 Uhr am Frankfurter Hauptbahnhof/Kaisersack.

Bei den Wahlen am Sonntag wird die AfD vermutlich die fünf Prozenthürde knacken und in den Landtag einziehen. Dies stellt einen weiteren Schritt des Rechtsrucks in Deutschland und somit eine Zäsur dar. Mit der AfDwerden seit längerem wieder Faschist*innen im hessischen Landtag sitzen.

WIR FORDERN: KEINE NORMALISIERUNG DER AFD!

Timo Brym, Sprecher der Kampagne „Nationalismus ist keine Alternative“ sagt hierzu: „Die AfD ist eine rassistische, sexistische und nationalistische Partei. Ein Einzug, dieser Partei in den hessischen Landtag ist ein weiterer Schritt der Normalisierung des Rechtrucks in Deutschland. Wir wollen das nicht unkommentiert lassen und rufen deshalb für diesen Fall am Wahlabend zu einer Demonstration auf.“ Weiter sagt Brym: „Wir wollen mit der Demonstration am Sonntagabend ein Zeichen gegen Rassismus, Nationalismus, Antisemitismus und Sexismus setzen. Wir werden nicht wegschauen, wenn rassistische Positionen wieder gesellschaftsfähig werden. Es ist aber klar, wenn wir am Wahlabend auf die Straße gehen müssen, kann dies nur der Auftakt für eine längerfristige antifaschistische Intervention sein.“

Über Folgen eines Einzuges der AfD in den Landtag sagt Brym: „In diesem Fall erhöhen sich die finanziellen und politischen Mittel, die ihr zur Verfügung stehen enorm. Diese werden verwendet, um ihr ausschließendes Weltbild weiter zu verbreiten und ihre Strukturen zu stärken. Wir müssen uns darauf einstellen, dass im Windschatten der AfD auch die Militanten der extremen Rechten Aufwind bekommen.“ So meint er weiter: „Der Rechtsruck in Deutschland bleibt nicht bei Chemnitz und dem Einzug der AfD in Landesparlamenten stehen. Auch in den derzeit, in verschiedenen Bundesländern, laufenden Debatte um die Verschärfung der Polizeigesetze und des Asylrechts, ist in allen Parteien ein Rechtsruck zu beobachten. Wir glauben aber weiterhin, dass, gerade nach den Seebrücken- und #wirsindmehr-Demos der letzten Zeit, Teile der Gesellschaft bereit sind, sich dem Rechtsruck aktiv in den Weg zu stellen. Make racists afraid again.“

Nationalismus ist keine Alternative“ ist eine bundesweite, dezentrale antifaschistische und antirassistische Kampagne, die sich zu Beginn des Jahres 2016 gegründet hat. Sie hat sich zum Ziel gesetzt, den Rechtsruck in Deutschland und die Abschottung Europas zu bekämpfen und dazu bereits vielfältige Aktionen gemacht.

https://nationalismusistkeinealternative.net

Pressemitteilung, 25.10.2018