Neue Zahlen zum Wohnen: ABG gibt sich zu Unrecht sozial

erstellt von Fraktion DIE LINKE. im Römer — zuletzt geändert: 2018-01-31T20:25:33+02:00
Das Amt für Wohnungswesen hat den Tätigkeitsbericht für 2016 veröffentlicht.

Darin meldet sich die stadteigene Wohnungsgesellschaft ABG mit einem Gastbeitrag zu Wort, von „vertretbaren Mieten“ und einem „Wohnen für alle“ ist die Rede. Blättert man ein paar Seiten zurück, sieht man, dass trotz vieler Familien und Einzelpersonen auf Wohnungssuche bei dem vorgestellten Neubauprojekt der ABG in Offenbach nur 40 Wohnungen gefördert sind. 122 werden „frei finanziert“, also zu marktüblichen Preisen vermietet. Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert: „Die Zahlen zeigen, dass noch mehr Familien nach einer geförderten Wohnung suchen als schon im Vorjahr. Trotzdem baut die ABG frei finanzierte Wohnungen. Damit kommt sie ihrem sozialen Auftrag als stadteigene Gesellschaft nicht nach – sie soll nur noch geförderte Wohnungen bauen, davon die Hälfte im ersten Förderweg.“

Insgesamt entstehen zurzeit die meisten geförderten Wohnungen im Mittelstandsprogramm. Das heißt die Mieten liegen zwischen 8,50 und 10,50 Euro Kaltmiete pro Quadratmeter, obwohl die Stadt Geld dazu gibt. Yilmaz findet das zu viel: „Für viele Menschen in Frankfurt ist diese Miete eben nicht bezahlbar. Deswegen sind so viele Personen wie zuletzt vor 22 Jahren beim Amt für Wohnungswesen registriert, weil sie auf der dringenden Suche nach einer Sozialwohnung sind. Diese Menschen – und viele mehr, die nicht offiziell registriert sind – haben Anspruch auf Wohnungen für 5 bis 6,50 Euro pro Quadratmeter! Zu diesen Mietpreisen sollte die ABG viel mehr bauen.“

Dass Sozialwohnungen mit Mieten zwischen 5 und 6,50 Euro nach 20 Jahren nicht mehr preisgebunden sind, hat schließlich einen Mietanstieg zur Folge. Deshalb kauft die Stadt die Rechte zurück, diese Wohnungen weiterhin an Anspruchsberechtigte zu vermieten. Die ABG stellt eine Beteiligung an diesem Programm als Erfolg dar. Yilmaz meint: „Für die ABG sollte es selbstverständlich sein, die Mietpreise im Bereich der Mietpreisbindungen zu halten. Sich dafür zusätzlich von der Stadt bezahlen zu lassen, ist reines wirtschaftliches Kalkül und von einer sozialen Einstellung weit entfernt!“ Tatsächlich befinden sich laut Beteiligungsbericht der Stadt trotz der erweiterten Belegrechte im Bestand der ABG im Jahr 2016 im Vergleich zum Vorjahr 1180 Wohnungen weniger preisgebundene Wohnungen.

Fraktion DIE LINKE. im Römer, PM 31.1.2018