Treffen der Kampagne „abrüsten statt aufrüsten“. Erfolgreiche Zusammenarbeit weiter intensiviert.

erstellt von Friedens- und Zukunftswerkstatt — zuletzt geändert: 2018-07-01T19:05:12+01:00
Friedensbewegte, Gewerkschafter*innen und Repräsentant*innen unterschiedlicher sozialer Bewegungen, politischer Organisationen und Parteien und örtlicher Friedensinitiativen trafen sich am 17.06.2018 im Gewerkschaftshaus in Frankfurt am Main um eine erste Bilanz des im November gestarteten, gesellschaftlich breiten Aufrufes „abrüsten statt aufrüsten“ zu ziehen.

 Die Veranstaltung formulierte die Alternativen zur Aufrüstung von Frau von der Leyen, die neben den schon bewilligten 20 Milliarden weitere 25 Milliarden zusätzlich fordert. Sie will schnell die 75 Milliarden (2% Ziel der NATO) erreichen

In den einleitenden Beiträgen betonte Michael Erhardt (1. Bevollmächtigter IG Metall Frankfurt am Main), dass die Gewerkschaften sich seit ihrer Gründung als Teil der Friedensbewegung verstanden haben. „Gewerkschaften sind immer dafür, Konflikte mit friedlichen Mitteln zu lösen“, so Erhardt, der nochmals den Beschluss des DGB-Bundeskongresses im Mai zur Unterstützung des Aufrufs herausstellte.

Reiner Braun (Co-Präsident International Peace Bureau, Arbeitskreis abrüsten statt aufrüsten) verwies darauf, dass der gleichnamige Aufruf  bereits jetzt die größte und erfolgreichste Unterschriftensammlung der Friedensbewegung in den letzten Jahren ist. „Menschen gehen wieder auf Menschen zu, wir sind am Beginn einer Basisbewegung. Ein Schneeballsystem in Gang zu setzen, das ist die  aktuelle Herausforderung“, so Braun.

In der Diskussion wurden die vielfältigen Möglichkeiten angesprochen und mit Beispielen belegt, mit der Unterschriftensammlung die Bevölkerung für mehr Aktivitäten gegen die Aufrüstung zu gewinnen. Die Umfragemehrheit muss zur aktiven Mehrheit werden. Betont wurde die Zusammenarbeit der unterschiedlichen Kräfte, die den Aufruf unterstützen, z.B. aus den Gewerkschaften, der Umweltbewegung und der Wissenschaft, insbesondere auf lokaler Ebene zu verstärken.

Aktionen verstärken

Nach einer intensiven Diskussion wurde vorgeschlagen, folgende Schwerpunkte für die weitere Arbeit zur Unterstützung des Aufrufes zu setzen:

·     Aktive Vorbereitung und Gestaltung -möglichst gemeinsam mit den Gewerkschaften- des 1. Septembers 2018 (Anti-Kriegstag)

·     Gespräche mit Abgeordnet*innen -lokal und zentral in Berlin- sowie die symbolische Übergabe der bis dahin erreichten Unterschriften im Zeitraum vom 10.-14. September, wenn traditionell der Bundeshaushalt vorgestellt wird

·     Aktionstage mit öffentlichen Protestaktionen und dezentralen Demonstrationen im Zeitraum vom 1.-4. November, um anlässlich der Haushaltsdebatten gegen eine unsoziale Schwerpunktsetzung des Haushaltes zugunsten der Aufrüstung und für die Reduzierung des Rüstungsetats zu protestieren

·     Aktionen, insbesondere auch Unterschriftensammlungen, am 10. Dezember, dem Tag der Menschenrechte, auch um den Frieden als Menschenrecht hervorzuheben

Abschließend betonten die Moderatorinnen der Veranstaltung, Kristine Karch und Willi van Ooyen, dass der Aufruf und die sich entwickelnde Kampagne eine große Möglichkeit zur Stärkung der Friedensbewegung sind. Dies sei angesichts von Militarismus und Krieg dringend notwendig.

Pressemitteilung, 19.6.2018