Stoppt den Krieg gegen Gaza - Waffenstillstand jetzt sofort

Das Bündnis für einen gerechten Frieden im Nahen Osten ruft zur Kundgebung am 4. November um 16 Uhr, Willy Brandt Platz, auf.

Seit dem Angriff der Hamas auf Israel, in welchem mehr als 1400 Israelis getötet und hunderte als Geisel entführt wurden, führt Israel unablässig Angriffe auf den Gazastreifen durch. Insgesamt wurden seit dem 07.10 über 8500 Palästinenser*innen getötet, davon mehr als 3542 Kinder. Am 31.10. wurde das Flüchtlingslager Jabalya von der israelischen Armee in Trümmern gelegt, wobei es mindestens 50 bestätigte Tote gibt. Insgesamt wird von über 400 verletzten und getöteten ausgegangen. Seit Beginn wurden 33 Journalist*innen getötet, wodurch der Konflikt einer der gefährlichsten für Journalist*innen seit Jahrzehnten ist. 

Auch in der Westbank, wo die Hamas keinen Einfluss hat, wurden seit dem 7.10. mehr als 123 Palästinenser*innen von Siedlern und der israelischen Armee getötet, hunderte wurden gewaltvoll aus ihren Dörfern vertrieben. Es gibt zahlreiche Berichte und Videoaufnahmen von IDF Soldaten und Siedlern, die Palästinenser*innen demütigen und foltern.

Zahlreiche Menschenrechtsorganisationen, sowie die Vereinten Nationen rufen ununterbrochen zu einem Waffenstillstand  und einem Ende der Blockade von humanitärer Hilfe auf. Eine entsprechende UN Resolution mit dem Namen „Protection of civilians and upholding legal and humanitarian obligations" wurde mit großer Mehrheit verabschiedet, Deutschland enthielt sich. 

In dem Aufruf zur Kundgebung heißt es: „Man kann das militärische Eingreifen und Bombardierungen, die Abriegelung von lebensnotwendigen Ressourcen wie Wasser, Essen und Medizin in Gaza, sowie die Bodenoffensive in zivile Bereiche nicht Selbstverteidigung nennen. Auch die Sicherheit der Geiseln wird dadurch gefährdet. Es herrscht eine klare Asymmetrie zwischen Israel als Staat und dem palästinensischem Volk in Rechten, Ressourcen und Vertretung.

Über 800 Wissenschaftler*innen warnen in einer gemeinsamen Stellungnahme vor einem potentiellen Genozid an der palästinensischen Bevölkerung und rufen zu der Verhinderung dessen auf. Wir dürfen dies nicht ignorieren! [...] Wir gehen auf die Straße für einen gerechten Frieden im Nahen Osten! Lasst uns deutlich machen, dass wir sehen, was gerade in Palästina geschieht und wir nicht eher still sein werden, bis all das Leid ein Ende hat und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen worden sind" 

Eine der Organisator*innen Nour, die selbst im Westjordanland lebte, sagt: "Den  Angriffen auf jüdische Einrichtungen und der zunehmend rassistischen Stimmung gegenüber muslimisch gelesenen Personen müssen wir hier gemeinsam entgegentreten! Vor allem aber, muss das Leid in Gaza sofort beendet werden – deswegen schließen wir uns der Forderung nach einem sofortigen Waffenstillstand an!"

Pressemitteilung 2.11.2023