*ONLINE* Autoritärer Staatsumbau in der Corona-Krise

erstellt von AkG Assoziation für kritische Gesellschaftsforschung — zuletzt geändert: 2020-05-18T09:58:01+02:00
Zur Situation in Israel und Polen. Livestream mit Inputs von Jennifer Ramme (Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder)) und Michael Elm (FU Berlin, Minerva Institute for German History (Tel Aviv University)). Moderation: Norma Tiedemann (Universität Kassel).
  • *ONLINE* Autoritärer Staatsumbau in der Corona-Krise
  • 2020-05-20T16:00:00+02:00
  • 2020-05-20T17:00:00+02:00
  • Zur Situation in Israel und Polen. Livestream mit Inputs von Jennifer Ramme (Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder)) und Michael Elm (FU Berlin, Minerva Institute for German History (Tel Aviv University)). Moderation: Norma Tiedemann (Universität Kassel).
  • Wann 20.05.2020 von 16:00 bis 17:00 (Europe/Berlin / UTC200)
  • Wo Livestream auf Zoom
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Die Politik mit der Angst, die rechtspopulistische Politiker gerne verwenden, findet im Zeichen der Coronakrise eine neue Anwendung und Gestalt. Am Beispiel von Polen und Israel möchten wir uns in der Veranstaltung mit der Frage auseinandersetzen, wie die Pandemie von rechten Kräften genutzt wird, um einen autoritären Staatsumbau voranzutreiben und mit rechtsstaatlichen Prinzipien zu brechen.

In Israel ist es dem unter Anklage stehenden Premierminister Benjamin Netanjahu gelungen, die Coronakrise zur Bildung einer Einheitsregierung mit dem Oppositionsführer Benny Gantz zu nutzen. Damit konnte zwar ein vierter Wahlgang innerhalb nur eines Jahres abgewendet werden, allerdings um den Preis erheblicher Legitimationsgewinne des rechten Lagers.

Die Angriffe gegen den Obersten Gerichtshof im Vorfeld der Regierungsbildung zeigten an, dass die israelische Rechte bereit ist, mit rechtsstaatlichen Prinzipien zu brechen, wenn sie ihre Vormachtstellung bedroht sieht. Die Bildung der Einheitsregierung sanktioniert zu einem gewissen Grad diese Praktiken und die Tatsache, dass ein unter Anklage stehender Premierminister die Regierungsgeschäfte führen kann.

Der Beitrag von Michael Elm wird einige Hintergründe zur Bildung der Einheitsregierung im Kontext der Coronakrise vorstellen sowie auf tieferliegende Probleme der israelischen Demokratie eingehen.

In Polen nutzt die rechte Regierung die Pandemie, um ihre Macht über eine autoritäre Transformation des Staates und einen Abbau von Demokratie weiter zu festigen und jegliche politische Opposition zu marginalisieren.

Der Beitrag von Jennifer Ramme stellt die wichtigsten Gesetzesinitiativen und Veränderungen seit Ausbruch der Krise vor, untersucht, wie sich die politischen Machtverhältnisse seither verändert haben und zeigt, welche neuen Protestformen und Formen der Repression gegenüber Protestierenden entstanden sind.

Link zur Veranstaltung: https://zoom.us/j/4560709333