Impfstoffe für alle: Attac protestiert bei Biontech und in Berlin

Impfstoffe für alle: Attac protestiert bei Biontech und in Berlin

Globalisierungskritiker*innen fordern, Patente auf Covid-Impfstoffe auszusetzen. Proteste finden am Montag, 13. Dezember in Mainz bei Biontech (An der Goldgrube/Ecke Jägerstraße, 11 Uhr) und in Berlin vor dem Bundesministerium für Gesundheit (Friedrichstraße 108, 10.30 Uhr) und vor der Vertretung der EU-Kommission (Unter den Linden 78, Berlin, 11.30 Uhr) statt.

Mit nahezu zeitgleichen Aktionen am Montag beim Biontech-Standort in Mainz und dem Bundesgesundheitsministerium sowie der Vertretung der EU-Kommission in Berlin fordert Attac, die Patente auf Corona-Impfstoffe und -Medikamente zumindest zeitweilig freizugeben. Der Protest der Globalisierungskritiker*innen steht unter dem Motto „Patente aussetzen, Impfstoffe für alle! Globale Solidarität statt Konzernprofite".

„Ohne die Patente wenigstens zeitweise freizugeben, werden wir diese Pandemie nicht überwinden. Anders als die Pharmaindustrie behauptet, zeigen Analysen, dass eine Freigabe der geistigen Eigentumsrechte notwendig wäre, um die Produktion von Covid-Impfstoffen rasch zu steigern und sie weltweit zu verteilen", sagt Hanni Gramann von der bundesweiten Attac-Arbeitsgruppe Welthandel und WTO.

Nach wie vor blockiert die EU, angeführt von Deutschland, in der Welthandelsorganisation WTO den sogenannten Trips-Waiver – die zeitweilige Aussetzung des Patentschutzes auf Covid-Impfstoffe, Tests, Medikamente, Schutzausrüstung und Sauerstoffgeräte. Auch der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung sieht eine Freigabe der Patente nicht vor.

Dagmar Paternoga von der Attac-Kampagne „Gesundheit ist keine Ware": „Wir fordern die Bundesregierung und die EU-Kommission dringend auf, die zeitweilige Aussetzung des Patentschutzes auf Covid-Impfstoffe nicht weiter zu blockieren. Nun ist es an Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach zu zeigen, dass er nicht nur klug reden, sondern auch vernünftig handeln kann. Von Biontech und anderen Pharmaunternehmen erwarten wir, dass sie ihre Profitinteressen jetzt zurückstellen und freiwillig die Patente freigeben. Niemand hindert sie daran, zum Wohl der Menschheit zu handeln."

  • Das Aktionsbild in Berlin:
    Der neue Gesundheitsminister Karl Lauterbach (dargestellt von einem Aktivisten) hält etwas unschlüssig Impfpatente in der Hand. Attac-Aktivist*innen fordern ihn dazu auf, die Patente freizugeben. Auf ihrem Transparent steht „Patente aussetzen: Impfstoffe für alle! Globale Solidarität statt Konzernprofite!" Der neue Gesundheitsminister fasst sich ein Herz und zerreißt die Patente.
  • Das Aktionsbild in Mainz:
    Ein Arzt (dargestellt von einem Aktivisten) mit Spritze ist hinter Patentgittern eingesperrt und kann die Impfung daher nicht an alle verteilen. Ein Mensch im Anzug, der Bundesregierung und Pharmaindustrie repräsentiert, bewacht den Käfig. Aktivist*innen überwältigen den Wächter und befreien Arzt und Impfspritze von den Patenten. Zu sehen sind zwei Banner mit den Aufschriften „Gebt die Patente frei: Impfstoffe für alle! Globale Solidarität statt Konzernprofite!" sowie „Release the patents: Vaccines for all! Global solidarity over corporate profits".

Weitere Informationen:

Pressemitteilung 9.12.2021