Spirale von Gewalt und Gegengewalt durchbrechen
Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW verurteilt die massiven Angriffe der Hamas auf Israel sowie die Entführungen scharf. Sie ist entsetzt über die Gewalt gegen israelische Zivilist*innen – darunter viele Frauen und Kinder.
Die Ärzteorganisation fordert den UNO-Generalsekretär auf, sich für einen sofortigen Waffenstillstand im Krieg zwischen der Hamas und Israel, die Freilassung der Geiseln und die Schonung von Zivilist*innen einzusetzen. Die Bundesregierung soll sich gegenüber der israelischen Regierung für eine Deeskalation der Lage stark machen und nach Wegen suchen, auf die Hamas Einfluss zu nehmen. Die Spirale von Gewalt und Gegengewalt muss endlich durchbrochen werden. Dazu zählt auch, die strukturell gewaltsame israelische Besatzungspolitik zu beenden, so die IPPNW.
Die Ärzt*innenorganisation kritisiert, dass die palästinensischen Zivilist*innen von allen Konfliktparteien in Geiselhaft genommen werden. Die von Israels Verteidigungsminister Joav Galant angekündigte komplette Abriegelung des Gazastreifens ist nicht mit humanitären Grundsätzen vereinbar. Die israelische Regierung hält die Blockade des Gazastreifens seit mehr als 16 Jahren aufrecht. Dies hat für die dort lebenden mehr als 2,1 Millionen Palästinenser*innen katastrophale Auswirkungen. Es mangelt bereits seit Jahren an Nahrungsmitteln, sauberem Trinkwasser, Medikamenten und medizinischen Fachpersonal. Zudem gibt es Probleme mit der Stromversorgung sowie der Abwasser-Entsorgung.
„Jetzt muss alles getan werden, den Kreislauf der Gewalt zu beenden. Wir appellieren an alle Akteure im israelisch-palästinensischen Konflikt, sich an die Prinzipien des internationalen Völkerrechts und der Menschenrechte zu halten. Es gibt keinen Frieden ohne ein Ende der völkerrechtswidrigen israelischen Besatzungspolitik sowie eine politische Lösung, die von den Konfliktparteien ausgehandelt werden muss", erklärt die IPPNW-Vorsitzende Dr. Angelika Claußen.
Die Ärzt*innenorganisation erinnert daran, dass im letzten Gazakrieg 2014 laut der UNO 1.814 Palästinenser*innen ums Leben gekommen sind, davon geschätzte 72 % zivile Opfer. Die israelische Seite beklagte 64 gefallene Soldat*innen, drei getötete Zivilist*innen und mehrere hundert Verletzte.
„Die militärische Besatzung der syrischen Golanhöhen und des palästinensischen Gebietes ist seit 1967 ein Ausdruck der Machtasymmetrie und ein Hauptfaktor im Konflikt. Die Besatzung sowie die Blockade des Gazastreifens gehen einher mit einer Vielzahl an Verstößen gegen internationales Recht und Verletzungen von Menschenrechten der palästinensischen Bevölkerung durch das israelische Militär, die israelische Siedler*Innen und den israelischen Staat. Eine Umkehr in diesem Konflikt, den keine Seite militärisch gewinnen kann, erfordert eine Umkehr zu den Prinzipien von Friedenslogik und Gewaltminderung", so Claußen.
Provokationen von radikalen Fundamentalisten und der in Teilen rechtsextremen Regierung wie der Besuch des israelischen Ministers für die Nationale Sicherheit Itamar Ben-Gvir im Mai 2023 auf dem Tempelberg oder Gewalt von Siedlern wie beim Pogrom in Huwara im März diesen Jahres untergraben die internationalen Friedensbemühungen.
Pressemitteilung 10.10.2023