Deutschland und seine Waffenexporte

Deutschland ist der viertgrößte Rüstungsexporteur weltweit. Auf dem Papier verfolgt Deutschland eine restriktive Rüstungsexportpolitik. Tatsächlich sind in den vergangenen Jahren jedoch immer wieder Kriegswaffen und andere Rüstungsgüter in Krisen- und Kriegsregionen aufgetaucht. In Belarus hat das Militär deutsche Waffen gegen friedliche Demonstrierende eingesetzt, in Mexiko wurden Studierende sogar mit deutschen Waffen getötet. Dabei hätten die Waffen eigentlich nie dort ankommen dürfen. Auch US-Polizei-Departments, die durch rassistisch motivierte Tötungen von Afroamerikaner:innen auffielen, standen deutsche Waffen zur Verfügung.

Eine Reform der deutschen Rüstungsexportkontrolle scheint dringend nötig. Wie sähe eine solche Reform aus? Welche Interessen spielen bei alldem eine Rolle?

In unserer Podiumsdiskussion in Zusammenarbeit mit der Frankfurter Rundschau werden wir diesen und weiteren Fragen nachgehen. Zuschauer:innen haben die Möglichkeit, im Anschluss an die Diskussionsrunde Fragen zu stellen. Der Besuch ist kostenlos.

Es sprechen:

• Sevim Dagdelen, Die Linke, Journalistin
• Prof. Dr. Matthias Zimmer, CDU/CSU, Hochschullehrer
• Alexander Lurz, Greenpeace-Abrüstungsexperte
• Michael Erhardt, IG Metall Frankfurt, 1. Bevollmächtigter

Moderation: Andreas Schwarzkopf, Moderator und Meinungschef FR