Nachrichten
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Bau- und Rodungsmoratorium für den Ausbau der A 66 Tunnel Riederwald
erstellt von DIE LINKE. im Römer
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zuletzt geändert
16.09.2022 19:23
Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 17 (3) GOS
Die Linke. kritisiert die erneute Preiserhöhung der Mainova scharf
erstellt von Die Linke. im Römer
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zuletzt geändert
16.09.2022 09:51
Zum 1. Oktober wird die Mainova AG die Gaspreise ein weiteres Mal erhöhen. Hintergrund ist einerseits die Einführung der von der Bundesregierung beschlossenen Gasumlage. Aber auch die Mainova selbst sattelt auf ihren klassischen Gastarif nochmal etwas auf. Zusammengenommen erhöht das die Gaspreise enorm und belastet die die Verbraucher*innen massiv.
Unzuständig: Amtsgericht lässt Prozess gegen Klimaaktivist*innen platzen
erstellt von Wald statt Asphalt
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zuletzt geändert
15.09.2022 19:51
Pressemitteilung der Angeklagten wegen der Abseilaktion über der Autobahn und dem aufgehobenen Termin am 14.9.2022
Aktion Großer Eichenbock auf Römer // Aktionstag am 17.9. im Fechenheimer Wald: Autobahnblockade geplant
erstellt von Kampagne Fecher bleibt - keine A66!
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zuletzt geändert
15.09.2022 18:13
Im Vorfeld des Waldbesetzungsaktionstages im Fechenheimer Wald am kommenden Samstag protestierten Aktive verschiedener Initiativen für den Erhalt des Fechenheimer Waldes und gegen den Bau der A66/Riederwaldtunnel. Symbol der Aktion auf dem Römerberg war der Käfer Großer Eichenbock, dessen Silhouette auf den Rathausplatz gesprüht wurde. Eine Population dieses streng geschützten und vom Aussterben bedrohten Käfers wurde vor kurzem von den Waldschützer:innen entdeckt.
Kein Plan für Hessens Klimaschutz
erstellt von Scientists for Future (S4F)
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zuletzt geändert
14.09.2022 16:52
In einem Kommentar befassen sich die hessischen Scientists for Future (S4F) mit dem aktuell vorliegenden Entwurf für ein hessisches Klimagesetz. In ihrer Bewertung zeigen sie auf, dass der Gesetzesentwurf entscheidende Schwachstellen hat.
Hürden beim Familiennachzug: Sprachnachweis ist unnötig und diskriminierend
erstellt von PRO ASYL
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zuletzt geändert
13.09.2022 10:12
Der Verband binationaler Familien und Partnerschaften, DGB, PRO ASYL und zahlreiche zivilgesellschaftliche Organisationen fordern die Ampelkoalition auf, das Erfordernis eines deutschen Sprachnachweises für die Einreise zu in Deutschland lebenden Ehepartner*innen endlich zu streichen. Die Regelung verhindert jährlich tausendfach das Recht auf eheliches Zusammenleben.
Leerstehende städtische Wohnungen endlich zur Verfügung stellen
erstellt von Die Linke. im Römer
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zuletzt geändert
13.09.2022 10:07
In Frankfurt stehen 95 Wohnungen leer, die der Stadt Frankfurt selbst gehören (F619/22). Als Begründung für den Leerstand wird der hohe Instandhaltungsstau genannt. Viele Wohnungen stehen bereits seit Jahren leer und bleiben ungenutzt. DIE LINKE. fordert in einem eigenen Antrag, dass die leerstehenden Wohnungen schnellstmöglich ertüchtigt und zur Verfügung gestellt werden (NR 442/22).
Erklärung zu Grundeinkommen und Emanzipation
erstellt von Ronald Blaschke
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zuletzt geändert
13.09.2022 09:58
Über vierzig Erstunterzeichnende aus der sozialen Bewegung der Erwerbslosen und Prekären, aus Gewerkschaften, katholischen Verbänden und christlichen Initiativen, aus Parteien und Zusammenschlüssen in Parteien, aus Wissenschaft und Publizistik sowie verschiedene Organisationen haben in einer Erklärung den Zusammenhang von Grundeinkommen und Emanzipation verdeutlicht.
Jetzt sind sie raus, die neuen Regelsätze für 2023
erstellt von Harald Thomé
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12.09.2022 10:26
Gestern sind die für 2023 geplanten Regelsätze für Bürgergeld/Hartz IV bekannt geworden, diese sollen folgende Beträge beinhalten:
AgR-Rückblick: Queerfeindlichkeit tötet – Kampf gegen Hassverbrechen verstärken
erstellt von Aufstehen gegen Rassismus RheinMain
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zuletzt geändert
12.09.2022 10:17
Viele waren am 3.9. zur Mahnwache am Frankfurter Regenbogenkreisel gekommen, um ihre Trauer und Wut über den Tod von Malte zum Ausdruck zu bringen.