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erstellt von Der ein oder andere von der Technik zuletzt geändert 2016-04-21T14:22:42+02:00
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Friedensbewegung: Nein zum 100-Milliarden-Kriegsfonds und zur Aufrüstung

erstellt von Friedens- und Zukunftswerkstatt e. V. — zuletzt geändert 27.05.2022 09:09
Die Friedensbewegung sagt Nein zum Versuch am kommenden Freitag, 3. Juni 2022 das „100 Milliarden schweren Kriegsrüstungspaket“ im Hauruck-Verfahren durch den Bundestag beschließen zu lassen. Die Friedensbewegung protestiert gegen diese gefährliche Ausweitung der Aufrüstung zu Lasten sozialer und ökologischer Investi­tionen und fordert eine Umkehr.

Z. Zeitschrift Marxistische Erneuerung, Nr. 130: Weltordnungskrieg

erstellt von Z - Zeitschrift Marxistische Erneuerung — zuletzt geändert 26.05.2022 09:56
Der russische Angriff auf die Ukraine erfolgte vor dem Hintergrund einer durch einschneidende Veränderungen der internationalen Kräfteverhältnisse charakterisierten Weltlage. Es wird versucht, einige Hintergründe des Krieges auszuleuchten. Der Fokus liegt dabei auf dem Zusammenhang zwischen den inneren und äußeren Faktoren insbesondere auf russischer Seite. Die Gefahr, dass der aktuelle Krieg in ein weltweites – auch militärisches – Ringen um eine neue hegemoniale Weltordnung übergeht, ist unübersehbar.

Für soziale Gerechtigkeit und Zusammenhalt

erstellt von Die Linke. im Römer — zuletzt geändert 26.05.2022 09:30
Im Ausschuss für Soziales und Gesundheit berieten die Stadtverordneten über die eingereichten Etatanträge der Fraktionen für den städtischen Haushalt. Die Römer-Koalition aus Grüne, SPD, FDP und Volt plant derweil eine Kürzung von ca. 10 Millionen Euro jährlich im Sozialdezernat.

PRO ASYL startet Kampagne zum Bleiberecht - Unternehmen schließen sich an

erstellt von PRO ASYL — zuletzt geändert 26.05.2022 09:26
Anlässlich der bevorstehenden Innenministerkonferenz hat die Menschenrechtsorganisation PRO ASYL die Kampagne #RechtAufZukunft ins Leben gerufen. Ziel ist es, auf die prekäre Situation gut integrierter Geflüchteter aufmerksam zu machen, denen die Abschiebung droht. Für sie fordert PRO ASYL gemeinsam mit Unternehmen wie Ben & Jerry's, IKEA und Vaude ein dauerhaftes Bleiberecht.

OB Peter Feldmann hat sich vollkommen isoliert

erstellt von DIE LINKE.im Römer — zuletzt geändert 25.05.2022 17:29
„Oberbürgermeister Peter Feldmanns Auftritt hat deutlich gemacht, dass er offensichtlich nicht mehr in der Lage ist, die Amtsgeschäfte zu führen. Er hat die Chance verpasst, daraus die notwendigen Konsequenzen zu ziehen.“

Hakenkreuze in Kassel – Warum schweigt die Stadt?

erstellt von VVN-BdA Kassel — zuletzt geändert 24.05.2022 09:24
Nachdem lange Zeit versucht wurde, die Präsenz einer neofaschistischen Szene in der Stadt klein zu reden, wird Kassel seit sechs Wochen sichtbar mit dem Problem konfrontiert. Zum vierten Mal erschienen in den Medien Meldungen der Polizei über Hakenkreuz-Schmierereien in Kassel.

Aktionskonferenz gegen Krieg und Hochrüstung: Mehr Aktionen für Frieden und Abrüstung geplant

erstellt von Friedens- und Zukunftswerkstatt e. V. — zuletzt geändert 23.05.2022 12:12
Bei der Aktionskonferenz gegen Krieg und Hochrüstung am 22. Mai 2022 "Weltkrieg verhindern – Abrüstung jetzt" forderten 250 Aktive der Friedensbewegung aus dem ganzen Land größere Anstrengungen, um aus der Kriegslogik, die durch eine drohende Ausweitung des Ukraine-Krieges mit der Gefahr eines atomaren Infernos droht, zu einer Friedenslogik der Kooperation und der Abrüstung zu kommen. Es sei die Aufgabe der Friedensbewegung, NEIN zum Krieg zu sagen.

Zum Sanktionsmoratorium für Hartz IV-Beziehende

erstellt von Harald Thomé — zuletzt geändert 22.05.2022 19:23
Das von der Ampel geplante „Sanktionsmoratorium“ ist nun verabschiedet. Es enthält folgende Punkte: - Wirksamkeit für 1 Jahr, ab dem Monat des Inkrafttretens des Gesetzes, vermutlich Juli 2022 – Juli 2023 / - Aussetzen der Sanktionen nach §§ 31, § 31a, § 31b SGB II - also die 30 % Sanktionen - für ein Jahr / - Minderungen erst nach einem wiederholtem Meldeversäumnis, Bemessungszeitraum dafür ein Jahr. / - Minderung auf 10 % des Regelsatzes auch bei wiederholtem Meldeversäumnis begrenzt (§ 84 Abs. 3 SGB II n- N).

Ohne NATO leben – Ideen zum Frieden, 21. Mai Humboldt-Uni Berlin

erstellt von Bremer Friedensforum — zuletzt geändert 22.05.2022 20:03
Berlin. Der Kongress "Ohne NATO leben - Ideen zum Frieden" widersetzte sich angesichts der verkündeten »Zeitenwende« den Rufen nach Hochrüstung der Bundeswehr, Waffenlieferungen an die Ukraine und der weiteren Ausdehnung der NATO. Die Organisator:innen zogen eine positive Bilanz des in Präsenz stattgefundenen und online übertragenen Kongresses, an dem zahlreiche prominente Persönlichkeiten und Aktive der Friedensbewegung aus dem In- und Ausland teilnahmen. Insgesamt 1000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer verfolgten in der Humboldt-Universität in Berlin und online die Veranstaltung. Der Stream wird für die weitere Arbeit aufbereitet.

#AfDadé Gegenhalten

erstellt von Aufstehen gegen Rassismus — zuletzt geändert 22.05.2022 09:46
Aktionswochenende 16.-19. Juni 2022 in Riesa gegen den AfD-Bundesparteitag (der ursprünglich im Dezember 2021 in Wiesbaden geplant war). Doch wenn die Nazis und Rassist*innen der AfD glauben, dort von Gegenprotest verschont zu werden, irren sie sich. Zusammen mit dem Riesaer Bündnis “AfD adé” und überregionalen Bündnispartner*innen organisieren wir bunte, vielfältige und kraftvolle Proteste gegen den Parteitag der Nazis und Rassist*innen.

Mietendeckel statt Mietspiegel

erstellt von Die Linke. im Römer — zuletzt geändert 19.05.2022 12:15
Der neue Frankfurter Mietspiegel für 2022 wurde veröffentlicht. Demnach ist die ortsübliche Vergleichsmiete auf 10,29 Euro pro Quadratmeter Nettokaltmiete gestiegen. Im Jahr 2018 lag er noch bei 9,36 Euro pro Quadratmeter.

Keine Verlängerung der deutschen Mali-Einsätze

erstellt von IPPNW — zuletzt geändert 19.05.2022 12:00
Die deutsche Sektion der IPPNW (Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkriegs/Ärzt*innen in sozialer Verantwortung) appelliert an die Mitglieder des deutschen Bundestages, einer Verlängerung der Auslandseinsätze der Bundeswehr im Rahmen der „Mission multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali“ (MINUSMA) und Europäischen Trainingsmission (EUTM) nicht zuzustimmen. Diese Bundeswehrmandate werden seit neun Jahren immer wieder verlängert und haben dem Land und der Region keinen Frieden gebracht.

Grundrechte-Report 2022 der Öffentlichkeit vorgestellt

erstellt von PRO ASYL — zuletzt geändert 18.05.2022 12:13
Publizistin und Antirassismus-Expertin Ferda Ataman präsentierte den Grundrechte-Report 2022. Seit 1997 erscheint rund um den Verfassungstag am 23. Mai der Grundrechte-Report: Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland – herausgegeben von PRO ASYL und zahlreichen weiteren Menschenrechtsorganisationen. Am Mittwoch, den 18. Mai 2022 wurde in Berlin und online der Öffentlichkeit die neue Ausgabe des "Alternativen Verfassungsschutzberichts" vorgestellt.

Mitmachen beim Straßenfest "Gemeinsam Gallus" am 17.9.2022!

erstellt von Die Linke. im Gallus — zuletzt geändert 15.05.2022 10:31
Auch in diesem Jahr möchte DIE LINKE. im Gallus wieder ein Fest gemeinsam mit allen in unserem Viertel feiern, die sich für ein gutes Zusammenleben und gegen Gentrifizierung, Ausgrenzung etc. einsetzen. Unser Ziel ist es, im Gallus sichtbar zu machen, welche solidarischen Angeboten es im Gallus gibt und wie eine lebenswerte Zukunft aussehen kann. Wir möchten deshalb möglichst vielen Gruppen die Gelegenheit geben, ihr Engagement und ihre Ideen für das Gallus vorzustellen.

Zum Tag der Familie am 15.5.: Familiennachzug beschleunigen - die Koalition muss liefern!

erstellt von PRO ASYL — zuletzt geändert 14.05.2022 13:42
Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel-Regierung zu einem beschleunigten Verfahren zum Familiennachzug bekannt und zugesagt, den Prozess zu vereinfachen. Zum Tag der Familie am 15. Mai fordert PRO ASYL: Dieses Versprechen muss umgehend eingelöst werden. Denn noch immer sind tausende Flüchtlingsfamilien voneinander getrennt. Aufgrund der Taliban-Herrschaft sind insbesondere Familien aus Afghanistan akut gefährdet.

Brotfabrik: Stadt muss Vorkaufsrecht prüfen

erstellt von Die Linke. im Römer — zuletzt geändert 13.05.2022 16:55
Zu der Meldung, dass die Brotfabrik nun doch von privat gekauft wurde, erklärt Michael Müller, Vorsitzender und kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Kultur in Frankfurt ohne die Brotfabrik im Stadtteil Hausen ist kaum denkbar.

Das Asylbewerberleistungsgesetz gehört abgeschafft!

erstellt von PRO ASYL — zuletzt geändert 13.05.2022 14:08
Geflüchtete aus der Ukraine sollen ab dem 1. Juni 2022 anstelle von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz reguläre Sozialleistungen sowie einen Anspruch auf Kindergeld und BAföG erhalten. Das ist gut – andere Geflüchtete aber profitieren weiterhin nicht davon.

Türkische Invasion in Irakisch-Kurdistan

erstellt von NCK Ffm — zuletzt geändert 12.05.2022 11:18
Schreiben von NCK Kurdisches Gesellschaftszentrum Frankfurt an die hiesigen Medien zur aktiven Thematisierung zur neuen Invasion der türkischen Armee in Irakisch-Kurdistan

Kassel hat ein Nazi-Problem

erstellt von VVN-BdA Kassel — zuletzt geändert 12.05.2022 11:02
Nachdem lange Zeit versucht wurde, die Präsenz einer neofaschistischen Szene in der Stadt klein zu reden, wird Kassel seit vier Wochen sichtbar mit dem Problem konfrontiert.

Alt-Rödelheim als Quartiersplatz beleben

erstellt von Die Linke. im Römer — zuletzt geändert 11.05.2022 09:04
Die Fraktion DIE LINKE. im Römer möchte mit ihrem Antrag „Alt-Rödelheim als Quartiersplatz gemeinsam mit den Bürger*innen gestalten“ den Ortskern in Alt-Rödelheim beleben und Nutzungsmöglichkeiten erhöhen.