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Frankfurter Info
...ein Forum für Initiativen, GewerkschafterInnen, AntifaschistInnen und Einzelpersonen.
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Samstag, 11. September 2010: Alzey gegen Rechts: Gemeinsam für Toleranz und Demokratie - Kein Raum für Rassenhass, Gewalt und Faschismus!
Kundgebung, Informationen und Kultur ab 10 Uhr auf dem Obermarkt: Zum wiederholten Mal in diesem Jahr wollen Rechtsextreme in Alzey demonstrieren. Im März wurde nach dem offziellen Ende eine Abiturfeier überfallen, und Rechtsextreme stehen als Täter in Verdacht. Eben falls im März und im April führten Rechtsextreme Kundgebungen und Demonstrationen gegen den geplanten Islamunterricht durch. Es langt! So darf es in Alzey nicht weiter gehen.
Oben bleiben! Gespräche nur bei Abriss-Stopp - Nächste Großdemo am 3. September 2010
Die heutigen Abrissarbeiten (31.8.) am Mittelteil vom Nordflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs haben gezeigt, wie es um die ernsthafte Gesprächsgrundlage von Bahnchef Grube und Ministerpräsident Mappus bestellt ist. Trotz dieser Provokation ist das Aktionsbündnis bei einem sofortigen Abriss-Stopp zu einem sachlichen Gespräch bereit mit dem Ziel, die Projektbefürworter davon zu überzeugen, Stuttgart 21 zu beenden.
Massenzeitung „Extrablatt - Einkommen zum Auskommen“
Die Zeitung ist ein Kooperationsprodukt der Erwerbslosen-Netzwerke. Sie wird getragen von der Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen (KOS), den verdi-Erwerbslosen, der Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg (ALSO), dem Erwerbslosenforum Deutschland, der Bundesarbeitsgemeinschaft Prekäre Lebenslagen (BAG PLESA), dem Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP) und Tacheles e.V.
Diktator Gaddafi will mehr Geld von der EU für die Flüchtlingsabwehr - PRO ASYL fordert Beendigung der widerlichen Kooperation mit Libyen
Anlässlich seines Besuches in Italien präsentierte der libysche Diktator der Europäischen Union gestern abend seine Rechnung für die Zusammenarbeit bei der Flüchtlingsabwehr: Er fordert fünf Milliarden als Gegenleistung dafür, dass er Schutzsuchende bereits an den libyschen Außengrenzen oder auf seinem Territorium stoppt.
"Der neue hessische Ministerpräsident – kriminell gut" oder "Wer hat die Folter bzw. Androhung von Gewalt im Fall ›Gäfgen‹ gedeckt?"
Roland Koch geht - das System Koch bleibt. Volker Bouffier wird heute zum Nachfolger des zurückgetretenen hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch gewählt. Alles läuft nach Plan. Volker Bouffier gehört zum engsten Kreis des Ex-Ministerpräsidenten. Er ging mit ihm durch dick und dünn - auch und gerade als Innenminister. Welche Rolle spielte dieser bei der Entscheidung, im Frankfurter Polizeipräsidium einen Verdächtigen zu foltern?
Ein Lügner geht – ein Rechtsbrecher kommt
„Hessen war bis zur Abwahl Roland Kochs das einzige Bundesland mit einem Ministerpräsidenten, der seit der Schwarzgeld-Affäre der CDU öffentlich und ungestraft als Lügner bezeichnet werden durfte. Mit seinem Konkursverwalter Volker Bouffier hat Hessen nun einen Ministerpräsidenten, dem bereits vor seiner Wahl vom Hessischen Verwaltungsgericht im Zusammenhang mit der Ernennung des Chefs der Bereitschaftspolizei Rechtsbruch bescheinigt wurde.
Einladung zur Vorbereitung des 6. Hessischen Sozialforums
Liebe Freundinnen und Freunde, die Sozialforumsbewegung in Hessen will Menschen aus allen Schichten und verschiedenen Weltanschauungen zusammenführen, die sich für ein sozial gerechtes und mit-menschliches Hessen einsetzen wollen.
AG Georg Büchner zum Beschluss des Landesparteitages der LINKEN / Interview mit Wolf Wetzel
Die hessischen LINKEN werden die Proteste am 18. Oktober in Frankfurt gegen die Akteure und Profiteure der Wirtschafts- und Finanzkrise unterstützen. Nach engagiert geführter Debatte verabschiedeten die Delegierten einstimmig einen entsprechenden Antrag. In Redebeiträgen kündigten zahlreiche Delegierte an, nachhaltig vor Ort für die Aktion zu mobilisieren.
Heute: Bundesweiter Gedenktag für die Toten in Abschiebungshaft
Anlässlich des heutigen Gedenktages für die Toten in Abschiebungshaft fordern PRO ASYL und der Interkulturelle Rat in Deutschland die politisch Verantwortlichen in Bund und Ländern auf, die Abschiebungshaft grundsätzlich neu zu regeln und drastisch zu reduzieren. Bei jedem neu bekannt werdenden Suizid in der Abschiebungshaft gibt es lediglich Betroffenheitsbekundungen und Lippenbekenntnisse.
Repression bei Flugblattverteilung
Aktivitäten gegen die Bundeswehr sind oft - nicht jedoch ausnahmslos – ungern gesehen. Erneut wurde eine Flugblattverteilung von der Polizei rechtswidrig unterbunden.
Die Münchener Umwandlungsbremse - Modell gegen den Ausverkauf von Stadtteilen wird bei uns wohl Wahlkampfthema
Die SPD hat die Idee in ihr gerade veröffentlichtes Kommunalwahlprogramm aufgenommen; und die LINKE hatte schon vor ein paar Wochen einen Antrag gestellt: Nach Münchner Vorbild könnte auch in Frankfurt ein stadtplanerisches Instrument geschaffen werden, um Wohngebäude in attraktiven Lagen vor dem Verkauf an profitorientierte Immobilienfirmen zu bewahren.
Die Mahnwache im Kelsterbacher Wald wird umgebaut
All unsere Argumente gegen den Flughafenausbau bleiben nachwievor gültig. Dennoch haben wir beschlossen, die bisherige Form der Waldbesetzung mit der Mahnwache zu verändern. 365 Tage und Nächte im Jahr ein derartiges Projekt zu unterhalten, bedeutet für die Dauerbewohner, die Dauerbesucher und die Unterstützer einen riesigen Kraftakt zu bewältigen.
Offener Brief der BlockadeteilnehmerInnen am Bauzaun-Tor des Stuttgarter Hauptbahnhofs vom 26.8.2010 an die Gewerkschaften
an den DGB Stuttgart, Bezirk Stuttgart, Landesbezirk, IGM Stuttgart und alle Einzelgewerkschaften der Region Stuttgart: "Liebe Kolleginnen und Kollegen, mit dem Beginn des Abrisses des Nordflügels am 25.8. wollen die S21-Macher die Flucht nach vorne antreten. Sie spekulieren darauf, dass der Widerstand zusammenbricht. Das Gegenteil ist der Fall. Das hat der gestrige Tag bereits gezeigt.
Affentor: "Dein Style rettet die Welt"*
Die Affentor-Schneiderei Frankfurt präsentiert sich modern, schick und mit sozialem Anspruch. Die erfolgreichen Taschen werden schließlich von langzeitarbeitslosen Frauen, meist Alleinerziehenden, „in liebevoller Handarbeit" gefertigt, wie es auf der Website heißt.
Eröffnung der gewerkschaftlichen Anlaufstelle für MigrantInnen in prekären Arbeitsverhältnissen, mit und ohne Papiere „MigrAr Frankfurt/Rhein-Main“
Am Donnerstag, den 2. September, wird um 9 Uhr die Gewerkschaftliche Anlaufstelle für MigrantInnen in prekären Arbeitsverhältnissen, mit und ohne Papiere „MigrAr Frankfurt/Rhein-Main“ im Gewerkschaftshaus Frankfurt a.M. (Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77) eröffnet.
Stuttgart 21: Tag X in Stuttgart - der Abriss hat begonnen - ab sofort: Großdemonstration am Bahnhof
Es ist wie immer: Nicht wie angekündigt sanft - Stein um Stein, sondern mit brutaler Gewalt wird am äußersten Teil des Nordflügels mit dem Abbruch begonnen. Tausende Menschen haben sich bereits am und um den Bahnhof versammelt und protestieren gegen dieses Vorgehen. Strassen und Kreuzungen werden blockiert.
Dortmund stellt sich quer! Sie werden nicht durchkommen!
Zum 6. Mal in Folge wollen Neofaschisten anlässlich des Antikriegstages durch Dortmund marschieren. Für den 4. September mobilisieren sie europaweit in die Ruhrgebietsmetropole. Nach dem erfolgreich verhinderten Großaufmarsch der Neonazis in Dresden gilt der so genannte „Nationale Antikriegstag“ in Dortmund als wichtigste Nagelprobe der so genannten „Autonomen Nationalisten“ bundesweit.
Aufruf zum ersten Jahrestag des Massakers von Kunduz: Schluss mit dem sinnlosen Sterben in Afghanistan! - Appell „Den Krieg in Afghanistan beenden - zivil helfen"
Wer das Ende des Sterbens in Afghanistan will, muss zuerst den Krieg beenden. Inzwischen glaubt ohnehin niemand mehr daran, dass ein militärischer Sieg möglich ist. Mehr als zweitausend tote Soldaten der Interventionsarmeen und 60.000 tote Zivilisten, vor allem Frauen und Kinder, mahnen.
Anti-Atom-Organisationen kündigen heißen Herbst an
Mit einer Großdemonstration in Berlin am Samstag, 18. September, wollen Anti-Atom-Organisationen einen "heißen Herbst" für Regierung und Atomkonzerne einläuten. Wenn Bundestag und Bundesregierung im September über ein "Energiekonzept" und längere Laufzeiten der Atomkraftwerke beraten, sollen zehntausende Menschen das Berliner Regierungsviertel komplett "umzingeln". Nach zahlreichen weiteren Demonstrationen im ganzen Bundesgebiet in den Wochen danach, gipfelt der "heiße Herbst" im vielfältigen Protest gegen den für November geplanten Castor-Transport nach Gorleben.
Menschenrechtspreis 2010: PRO ASYL zeichnet den italienischen Journalisten Gabriele del Grande aus
Die STIFTUNG PRO ASYL verleiht ihren Menschenrechtspreis, die PRO ASYL-Hand, in diesem Jahr an den italienischen Journalisten Gabriele del Grande für seine mutigen Recherchen zur Situation von Flüchtlingen an Europas Außengrenzen sowie in Transitländern wie Libyen, Tunesien und Mali.
Echzell / Wetterau: Grätsche gegen Rechtsaußen
Am kommenden Samstag, 28.8., veranstaltet ein antifaschistisches Bündnis in Echzell / Wetterau ein Festival gegen Rechtsaußen, das jegliche Unterstützung verdient. Die Anti-Nazi-Koordination Frankfurt veröffentlicht zum Hintergrund die Ergebnisse einer Recherche über die dortige Naziszene: "Echzell und seine Nazis: Patrick „Schlitzer“ Wolf, die „Old Brothers“ und eine Gaskammer als Partygag"
Aufruf zur Bankenblockade am 18. Oktober in Frankfurt am Main
Am Samstag, den 21. August 2010, fand die Aktionskonferenz der AG Georg Büchner auf dem Campus der Goethe Universität in Frankfurt am Main statt. Rund 200 AktivistInnen aus Gewerkschafts- und Linksparteikreisen, verschiedenen Jugendverbänden, ATTAC, der Interventionistischen Linken sowie lokalen Krisenbündnissen und vielen anderen politischen Zusammenhängen nahmen an der Konferenz teil. Unter dem Motto „Es reicht. Zentrale AkteurInnen und ProfiteurInnen der Wirtschafts- und Finanzkrise blockieren“ geht von der Konferenz ein deutliches Signal aus:
PRO ASYL, Interkultureller Rat und Deutscher Anwaltverein monieren Ungerechtigkeiten und einen zu hohen Verwaltungsaufwand: Optionszwang im Staatsangehörigkeitsrecht abschaffen
Berlin (DAV/PA/IR). Mit der Reform des Staatsangehörigkeitsrechts im Jahre 2000 wurde die so genannte Optionsregelung für Kinder nicht deutscher Eltern eingeführt. Danach erhalten diese Kinder mit der Geburt in Deutschland neben der Staatsangehörigkeit der Eltern auch die deutsche Staatsangehörigkeit, wenn die Eltern schon acht Jahre in der Bundesrepublik Deutschland leben.
Online-Umfrage zu Gewalt und Mehrfachdiskriminierung
Seit dem 3. August 2010 läuft unsere Kampagne zum Thema Gewalt- und Mehrfachdiskriminierungserfahrungen von lesbischen/bisexuellen Frauen und Trans* (LBT*). Mit einem Fragebogen wollen wir Daten zu Häufigkeit, Art und Ursache von Gewalt gegen lesbische/bisexuelle Frauen und Trans* erheben und bestehende Beratungsangebote verbessern. Ein besonderer Schwerpunkt der Befragung liegt auf der Untersuchung des Zusammenwirkens von Homophobie, Rassismus und Transphobie.
Mal richtig abschalten! - Anti-Atom-Aktion am Samstag, 21. August in Frankfurt
12 Uhr Aktion an der Hauptwache (Nahe VGF "Verkehrsinsel"); anschließend Demonstration: Nach dem unüberhörbaren Atom-Alarm vor den Wahlkreisbüros der Abgeordneten in 60 Städten legen wir jetzt noch einmal nach: Am Samstag ... schalten wir in Frankfurt im Wahlkreis der CDU-Bundestagsabgeordneten Erika Steinbach und Dr. Matthias Zimmer mit möglichst vielen Menschen auf Liegestühlen und Badetüchern "mal richtig ab" ... Zeitgleich finden bundesweit in rund 40 Städten weitere Aktionen statt. ...
Nazi-Demo am 11. September in Alzey geplant
Die "Initiative Südwest" plant für den 11. September 2010 eine Demonstration in Alzey. Diese soll mit der für Neonazis typischen, fadenscheinigen "Kapitalismuskritik" begründet werden und richtet sich unter anderem gegen die "staatliche Repression", die einige der Faschist_Innen aus Alzey und Umgebung angeblich an sich beobachtet haben wollen. Wenn dieses Ereignis so stattfinden sollte, wäre es für Alzey bereits die dritte faschistische Demo in diesem Jahr, zu der auch noch überregional mobilisiert wird.
Östlich von Naxos
“Anarchie auf Naxos? Ein Frankfurter Industriegelände erfindet sich neu” hieß das Wochenendfeature, das der nimmermüde, erkundende und kartografierende Deutschlandfunk zu einem beliebten Stück Industriemuseum am Samstagmorgen ausstrahlte.
Diskussionspapier: "zuspitzen! soziale kämpfe in der krise." Eine Bestandsaufnahme aus Sicht einiger Erwerbslosenaktivist/innen
„Wir sind eine Gruppe von Menschen, die „rund um die soziale Frage” aktiv sind. Wir kommen aus sehr unterschiedlichen Zusammenhängen, die von „klassischen” Erwerbslosengruppen aus dem Westen, über Hartz-IVGruppen aus dem Osten bis hin zu den radikalen Linken (West) oder anderen Bündniskonstellationen reichen. (…) Mit verschiedenen Fragen wollen wir eine kritische Bestandsaufnahme der derzeitigen Aktivitäten im Bereich sozialer Kämpfe, ihrer Potentiale, Möglichkeiten und Grenzen aus dem Blickwinkel von Erwerbslosen-Aktivist/innen vornehmen:
Frankfurter Appell: „Vorfahrt für unsere Kommunen“
Die öffentliche Daseinsvorsorge wird für die Kommunen immer schwieriger. An allen Ecken und Enden soll gespart und gekürzt werden. Die Kommunen werden auf Sicht ihrer Handlungsfähigkeit beraubt. Deshalb hat der DGB, Region Frankfurt-Rhein-Main mit dem “Frankfurter Appell – Vorfahrt für Kommunen“ eine Unterschriftenaktion gestartet. Adressaten sind die Bundes- und die Landesregierung. Zur Mitunterzeichnung sind kommunale Mandatsträger, politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger, Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter aus Frankfurt, dem Hochtaunuskreis und dem Main-Taunus-Kreis aufgefordert.
Der EA Frankfurt - Demonstrationsfreiheit durchsetzen!
Auf Grund der Entwicklung politischer und polizeilicher Repression ist es uns wichtig, einen kontinuierlichen Ermittlungsausschuss (EA) in Frankfurt zu organisieren. Wir möchten damit einen Beitrag leisten, Demonstrationsfreiheit durchzusetzen und DemonstrantInnen die Sicherheit zu geben, dass sie nicht alleine und ohnmächtig den staatlichen Repressionsorganen ausgeliefert sind.
Theodorakis-Woche in Hanau
