Frankfurter Info

Das Frankfurter Info ist ein Informationsdienst für Initiativen, Vereine, Organisationen und interessierte Leute. Unsere Themen sind Stadtpolitik, Antifaschismus, Antirassismus und Frieden.
Wir veröffentlichen Termine, Berichte, Meldungen und Ankündigungen.
Beiträge bitte an redaktion@frankfurter-info.org

 

Israelische Unsicherheitspolitik

erstellt von medico international — zuletzt geändert 05.07.2023 21:17
Die Militäroperation in Dschenin wird dargestellt, als handle es sich um eine Abweichung vom sonstigen Vorgehen in den besetzten Gebieten. Die jüngste Gewalt markiert jedoch nur die Zuspitzung des Normalzustands. Von Chris Whitman
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Israelische Unsicherheitspolitik

55 Organisationen warnen: Tiefpunkt bei europäischer Asylreform noch nicht erreicht!

erstellt von IPPNW — zuletzt geändert 05.07.2023 20:49
Nachdem die Einigung der EU-Innenminister*innen am 8. Juni 2023 über massive Verschärfungen im EU-Asylrecht bereits starke Kritik hervorgerufen hat, warnen nun die Nobelpreisträgerorganisation IPPNW und 54 Menschenrechts- & Kinderrechtsorganisationen, Wohlfahrtsverbände und entwicklungspolitische Organisationen vor einer weiteren Untergrabung des Flüchtlingsschutzes.
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Frankfurter Staatsanwaltschaft bestätigt: „Höcke ist ein Nazi“ stellt keine Beleidigung dar

erstellt von VVN-BdA Hessen — zuletzt geändert 05.07.2023 08:08
Die Staatsanwaltschaft Frankfurt hat mit Schreiben vom 12. Juni 2023 mitgeteilt, dass das drohende Strafverfahren gegen einen der Landessprecher der VVN-BdA Hessen wegen Beleidigung eingestellt ist. Es gibt keinen Anlass zur Klageerhebung. Das von der Polizei beschlagnahmte Transparent mit der Aufschrift „Björn Höcke ist ein Nazi“ musste wieder an die VVN-BdA zurückgegeben werden.
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Polizei ermittelt gegen Vertreter*innen der VVN-BdA

erstellt von VVN-BdA — zuletzt geändert 29.06.2023 20:09
Höcke ist ein Nazi. Jede*r, der oder die ihm einmal zugehört hat, weiß es, aber in mehreren Bundesländern ermittelt die Polizei gegen Mitglieder unserer Vereinigung, weil sie in dieser Feststellung eine Beleidigung, bzw. „üble Nachrede gegen Personen des politischen Lebens“ sieht, was nach §188 StGB als Straftatbestand gewertet wird.
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Polizei ermittelt gegen Vertreter*innen der VVN-BdA

Die Druckerei lebt!

erstellt von diedruckerei ffm — zuletzt geändert 29.06.2023 17:38
Wir hatten heute unsere ersten Verhandlungsgespräche mit zwei Vertreter*innen des Hessischen Ministeriums für Kultur und Wissenschaft, der Leitung des Max-Planck-Instituts für empirische Ästhetik, sowie Vertretern des Präsidiums der Goethe-Universität.
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BUND Frankfurt fordert Nutzung der Abwärme aus Rechenzentren für Gebäudeheizung

erstellt von BUND Frankfurt — zuletzt geändert 29.06.2023 12:28
In dem von der Bundesregierung vorbereiteten Heizungsgesetz werden die Kommunen aufgefordert, Wärmepläne aufzustellen, die den Weg in die Wärmewende zur Unterstützung der nationalen Klimaziele aufzeigen sollen. Diese Wärmepläne müssen bis spätestens Ende 2027 bzw. bis Ende 2028 (Kommunen mit weniger als 100.00 Einwohnern) aufgestellt werden.
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Wir sind Die Druckerei

erstellt von diedruckerei ffm — zuletzt geändert 28.06.2023 19:52
Wir sind ein vielfältiger Zusammenschluss unterschiedlichster Menschen, die die alte Dondorf-Druckerei als offenen Raum zugänglich machen will.
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Wir sind Die Druckerei

48 neue Stolpersteine für NS-Opfer in Frankfurt

erstellt von Initiative Stolpersteine Frankfurt — zuletzt geändert 28.06.2023 12:10
Am Samstag, 1. Juli, und Sonntag, 2. Juli, werden in Frankfurt an 13 verschiedenen Adressen 48 neue Stolpersteine zum Gedenken an im Nationalsozialismus verfolgte Menschen feierlich enthüllt. Die Gedenksteine werden zuvor in den Gehweg, meist vor dem letzten frei gewählten Wohnort der Opfer eingelassen.
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48 neue Stolpersteine für NS-Opfer in Frankfurt

Protest gegen den AfD-Bundesparteitag in Magdeburg

erstellt von Aufstehen gegen Rassismus RheinMain — zuletzt geändert 25.06.2023 15:26
Gemeinsam mit dem Bündnis "Solidarisches Magdeburg" (SoMa), der VVN-BdA, den OMAS gegen Rechts, Parteien, Jugendverbänden, Gewerkschafter*innen, Kunst- und Kulturschaffenden, antirassistischen und antifaschistischen Initiativen rufen wir bundesweit dazu auf, sich an den Protesten gegen den anstehenden Bundesparteitag der AfD in Magdeburg zu beteiligen.
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Protest gegen den AfD-Bundesparteitag in Magdeburg

Einig im Abschotten

erstellt von medico international — zuletzt geändert 21.06.2023 09:48
Mit der Zustimmung zu neuen Lagern an den EU-Außengrenzen schaffen die Innenminister:innen das Recht auf Asyl im europäischen Maßstab endgültig ab – und die Ampelkoalition stimmt zu. Von Kerem Schamberger und Valeria Hänsel
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